Sieg für die Skaterbahn

Die Ratsfrauen und Ratsherren der Gemeinde Neetze waren sich auf ihrer 11. Sitzung nicht immer einig.

Neetze. Zur 11. Ratssitzung der Gemeinde Neetze konnte Bürgermeister Heinz Hagemann seinen fast vollständig erschienenen Rat im neuen Dorfgemeinschaftshaus am Jahnstadion begrüßen. Zudem hatten sich einige wenige interessierte Zuhörer eingefunden, die vor allem etwas über die Baupläne am Wedenkamp/Holzer Straße erfahren und die endgültige Abstimmung über die Prioritätenliste zur Dorferneuerung für die Jahre 2010 und 2011 miterleben wollten. Diese Liste wird zurzeit von dem umstrittenen Bau einer Skaterbahn angeführt, die bereits in der Bauausschusssitzung am 15. Februar für reichlich Diskussionsstoff gesorgt und sich schließlich mit einer knappen Mehrheit von 3 zu 2 Stimmen durchgesetzt hat (EP berichtete). Bevor man aber zum spannenden Teil kam, galt es noch die anderen Punkte der Tagesordnung abzuarbeiten.

Nachdem Hagemann die Beschlussfähigkeit festgestellt hatte, ging er zu seinem Bericht über, in dem er sich sichtlich von dem langen Winter genervt zeigte. „Noch so ein Chaos mach ich nicht mehr mit. Da habe ich überhaupt keine Lust zu“, so Hagemann. Besonders der Schneepflug habe ständig für Beschwerden einiger Bürger gesorgt, deren Zufahrten zugeschoben worden waren, außerdem seien viele Anwohner ihrer Räumpflicht nicht nachgekommen. „Es ist einfach peinlich, wenn Autos sich auf der Straße festfahren. Und das ist oft passiert“, musste sich Hagemann eingestehen und versicherte, dass man noch einiges an den Vorgehensweisen in der Gemeinde ändern werde, damit man im nächsten Winter besser organisiert sei.

2010 - Ein Jahr der Erprobung

Dem stellvertretenden Bürgermeister Heinz Ehrlich oblag es, die zukünftige Miet- und Nutzungsordnung des neuen Dorfgemeinschaftshauses vorzutragen. Einigkeit bestand nämlich darin, dass die Umsetzung des Projekts besonders Ehrlichs Engagement zu danken sei. Der Raum des Dorfgemeinschaftshauses wird zukünftig von der Neetzer Gemeinde vermietet. Besonders Wert legt man hierbei darauf, dass das Gebäude „vernünftig“ genutzt wird. Somit ist dort kein Platz für Jugendpartys oder Discos. Nur Geburtstagsfeiern ab 25 Jahren werden künftig dort stattfinden dürfen sowie Veranstaltungen von Vereinen und nicht-kommerzielle Events.

Wer den Raum für eine Veranstaltung mieten möchte, muss vorher bei der Gemeinde anfragen. Für eine private Feier werden dann rund 400 Euro verlangt, Kaution (250 Euro) und Endreinigung inklusive. Vereine und Gruppen bezahlen 340 Euro.

Bis jetzt hat der Raum neben einer Menge Platz zum Tanzen und neuen Tischen und Stühlen noch eine bewegliche Bar zu bieten, doch das soll sich im Laufe der Zeit ändern. „2010 ist ein Jahr der Erprobung“, fasste Ehrlich zusammen. Man wolle erst die Rückmeldungen und Wünsche der ersten Gäste abwarten, bevor man weitere Anschaffungen tätigen werde.

Ratsfrau Andrea Frey konnte diese Vorgehensweise nicht verstehen. Sie kritisierte vor allem, dass weder ein Ofen, noch eine Kühlmöglichkeit für Getränke vorhanden sei. In ihren Augen ein großer Mangel, den auch die Gäste im Gemeinschaftshaus zu spüren bekommen würden.

Dennoch wurde nach Klärung einiger Versicherungsfragen und Begrifflichkeiten die neue Nutzungsordnung von allen Ratsmitgliedern einstimmig abgesegnet.

Kurzer Prozess bei den Bebauungsplänen

Auch bei dem Beschluss über den Bebauungsplan am Wedenkamp und der Neubebauung der Holzer Straße machte der Rat kurzen Prozess. Alle Änderungen, die bereits in der Bauausschusssitzung besprochen wurden (EP berichtete), wurden noch einmal in Kurzfassung von Bürgermeister Hagemann vorgetragen. Wie z. B. die nötigen Ersatzpflanzungen, die getätigt werden müssen, um den entstandenen Naturschaden auszugleichen, und die neue örtliche Bauvorschrift, die unter anderem die Farben der Dachpfannen und der Verputzung in den neuen Wohngebieten vorschreibt sowie die erlaubte Eingeschossigkeit im gemeindeeigenen und die Zweigeschossigkeit in dem Grundstücksgebiet des privaten Investors.

Außerdem will die Gemeinde gemeinsam mit dem Investor eine Firma für die Erschließung der Wohngebiete mittels Straßen und Leitungen beauftragen. Die Bebauungspläne wurden einstimmig vom Rat beschlossen und können demnächst von allen Bürgern öffentlich eingesehen werden.

Die Skaterbahn boxt sich durch

Bürgermeister Heinz Hagemann leitete schließlich zu Punkt 9 der Tagesordnung über, der die Festlegung der mit Spannung erwarteten Prioritätenliste zur Dorferneuerung vorsah, die man erfolgreich um zwei weitere Jahre hatte verlängern können. Nun liege es am Rat und dem Arbeitskreis ‚Dorferneuerung’, sich zusammen auf eine Reihenfolge für die geplanten Maßnahmen in den Jahren 2010 und 2011 zu einigen. Das Amt werde die eingereichte Liste dann auf ihre Wertigkeit prüfen, indem es den einzelnen Maßnahmen Punkte zuordnet. Für die meisten Punkte –so der Plan- gebe es dann auch die meisten Zuschüsse.

Hagemann betonte, dass es sehr schwer sein werde, sich in diesem „Punktekampf“ gegen die anderen Kommunen, die sich ebenfalls für eine Dorferneuerung beworben haben, durchzusetzen. Deswegen sei es auch wichtig, sich schnell einig zu werden, um die gestellten Fristen einhalten zu können.

Als erstes meldete sich Ratsfrau Karin Albers zu Wort, die sich, wie bereits in der Bauausschusssitzung, gegen die bestehende Reihenfolge der Liste aussprach. Dieser Meinung waren auch ihre Kollegen von der CDU-Fraktion, Andrea Frey und Ulf Gustafsen, die die Maßnahmen zur Energieeinsparung, wie die neuen Fenster für das Gemeindehaus und die Isolierung des Dorfgemeinschaftshauses, für wichtiger ansahen als eine „Vergnügungsanlage für Jugendliche“.

Heinz Ehrlich klärte wiederum auf, dass es in dem Tagesordnungspunkt ausschließlich um den Beschluss der vorliegenden Prioritätenliste gehe, eine Änderung sei ausgeschlossen.

Ratsherr Ulrich Sander, stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion, zeigte sich als Befürworter der geplanten Skaterbahnanlage. Er sah diese Maßnahme für die Jugendlichen gerade an erster Stelle. „Damit setzen wir endlich mal ein Zeichen für unsere Heranwachsenden“, so Sander. Und auch Rainer Baumgarten, Vorsitzender des Arbeitskreises ‚Dorferneuerung, betonte, dass man bei der Beratung über die Liste nie auf die Idee gekommen sei, „die Jugendlichen nach hinten zu stellen“.

Nach einigen Disputen zwischen den Parteien, in denen es hautsächlich darum ging, wer sich am meisten um die Jugend bemüht, wurde abgestimmt. Und auch diesmal gelang es der Skaterbahn, sich auf Platz 1 der Prioritätenliste zu halten und sich mit einer Mehrheit von 8 zu 3 Stimmen durchzuboxen.

Damit steht fest, dass im Rahmen der Dorferneuerung in den Jahren 2010 und 2011 zuerst eine Skater-Anlage auf dem alten Bolz- und Basketballplatz am Jahnstadion gebaut wird. Dies ist vor allem ein Gewinn für die Jugendlichen in Neetze, die sich schon lange für diese Freizeitmöglichkeit eingesetzt haben und auch bei der Planung des Platzes mit einbezogen werden sollen.

Die restlichen Platzierungen sehen wie folgt aus:

Platz 2: Die Holzwandverkleidung und Isolierung des Dorfgemeinschaftshauses.

Platz 3: Neue Fenster für das gemeindeeigene Gebäude am Katzenberg.

Platz 4: Die Erneuerung der Fußwege in der Von-Estorff-Straße, Barskamper Weg, Am Kamp, Am Katzenberg und in der Bahnhofsstraße.

Platz 5: Die Neukonstruktion des Spielplatzes am Bahnhof.

Viele neue Neetzer und „stille Reserven“

Das Abstimmungsergebnis bildete den Anstoß für eine kleine Lawine, die sich vor allem im nächsten Punkt, der Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes der Gemeinde für das Jahr 2010, entlud.

Wie bereits in der Finanzausschusssitzung besprochen, rechnete man in Neetze für das Jahr 2010 mit einer Finanzlücke von 73.200 Euro. Mit der Einbeziehung so genannter „Außerordentlichen Beträge“, die sich größtenteils aus dem geschätzten Wert der erworbenen Grundstücke der Gemeinde und dem Verkauf dieser zusammensetzten, kommt man aber schließlich auf ein Plus von 14.800 Euro im Ergebnishaushalt. Dieser Rechnung standen vor allem die Mitglieder der CDU-Fraktion kritisch gegenüber. Andrea Frey appellierte an alle, gut mit dem Geld zu haushalten, da die derzeitige Situation in der Gemeinde „sehr angespannt“ sei.

Ratsfrau und Vorsitzende der SPD-Fraktion Monika Quade zeigte sich wiederum zuversichtlich, dass die Grundstücksinvestition die Gemeinde auch in den kommenden Jahren entlasten werde und hoffte, dass man bald viele neue Leute in Neetze begrüßen könne.

Und auch Ratsherr Ulrich Sander war guter Dinge, einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen zu können, ohne dafür einen Kredit aufnehmen zu müssen, was heute nicht mehr in jeder Gemeinde der Fall sei. Für den Notfall habe man dann „hoffentlich“ noch ein paar „stille Reserven“ zur Verfügung.

Die Mitglieder der CDU-Fraktion konnte dies nicht überzeugen und sie erklärten, dass sie sich auch aufgrund der zuvor festgelegten Prioritätenliste ihrer Stimmen enthalten würden. Und so wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2010 schließlich mit 8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen im Rat beschlossen. Nach diesem etwas holprigen Ergebnis konnte Heinz Hagemann schließlich die 11. Ratssitzung der Gemeinde Neetze als offiziell beendet erklären. –EP-Redaktion/cb-