Kräftige Schieflage

Der Kämmerer Christoph Maltzan stellte den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2012 dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss vor.

Bleckede. Erstmalig in diesem Jahr tagte der Finanz- und Wirtschaftsausschuss Bleckede unter Vorsitz von Caroline Roberts, FDP, und wählte sich anfänglich gleich als stellv. Vorsitzenden Christoph Soetebeer, Bündnis 90/Die Grünen. Die weiteren Ausschussmitglieder sind: Uwe Ahrens, WB; Angelika Barthels und Birgit Neumann, SPD; Wilhelm Kastens, CDU; Jens Lohmann, UWB, und Bürgermeister Jens Böther.

Der Kämmerer Christoph Maltzan stellte den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2012 vor. Im Ergebnishaushalt sind laut Planung 11.230.600 Euro an ordentlichen Erträgen und 11.781.200 Euro an ordentlichen Aufwendungen geplant. Hierdurch entsteht ein Minus von 550.600 Euro. Das sind rund 50.000 Euro mehr als der Ansatz (Plan) des letzten Jahres. Der Finanzhaushalt weist laut Ansatz ein Minus von 494.100 Euro aus und die Investitionstätigkeit differiert um 341.500 Euro.

Deutliche Veränderungen auf der Ertragsseite, 75.100 Euro, sind bei den Mieteinnahmen und Kostenerstattungen der Stadt zu verzeichnen. Maltzan führte unter anderem an, dass der Mietvertrag für das Bleckeder Haus Mitte des Jahres ausläuft. Bei den Aufwendungen schlagen 60.200 Euro Mehrkosten für Personalausgaben, 88.900 Euro an Unterhaltungsaufwendungen für Straßen und Gebäude, 20 % mehr an Stromkosten sowie höhere Benzinkosten zu Buche, um nur einige Posten zu nennen. Natürlich sind deutliche Steigerungen bei den Einkommensteueranteilen, bei der Gewerbesteuer und den Schlüsselzuweisungen zu verzeichnen, aber der Ausschuss und später der Rat wird nicht umhin kommen, deutliche Einsparungen vorzunehmen. Da reicht es auch nicht aus, wenn man im Haushaltssicherungskonzept Beträge ausweist, die bereits im vergangenen Jahr nicht umgesetzt werden konnten. Ursächlich werden ein Teil der Kosten an Entscheidungen im letzten Jahr festzumachen sein. Man darf gespannt sein, welche Investitionsplanungen in diesem Jahr reduziert oder zurückgenommen werden müssen. Ein Beschluss zu dieser ersten Lesung wurde nicht gefasst. Auch gab es zu diesem Haushaltsplan lediglich wenige Nachfragen bzgl. einiger Posten. Wesentlich kräftiger dürfte es zur 2. Lesung bei der nächsten Sitzung, am 23. Februar, zur Sache gehen. –EZ-Redaktion/wh-