Kinder, Kinder!

Reduzierte Zahlen: Sozusagen im kleinen Kreis von Gleichgesinnten klinkte sich der Flecken aus Krippenpolitik aus

Dahlenburg. Immerhin - neben Samtgemeindebürgermeister und Fleckengemeindedirektor Joachim Dassinger hatten sich mehr Gäste als Ratsleute zur Sitzung am Mittwoch im Hotel zur Münchnerin eingefunden. 8 Politiker saßen 16 Bürgern gegenüber, die eine denkwürdige Ratssitzung miterleben durften.

Der Bürgermeister des Fleckens Dahlenburg, Arnfried Pischke, hatte so eine Situation während seiner langjährigen politischen Tätigkeit noch nicht erlebt: Er hatte form- und fristgerecht zu einer Sitzung des Gemeinderates geladen aber die Opposition fehlte vollständig. Vier Mitglieder hatten ihr Fernbleiben vorher mitgeteilt und mit anderen Terminen begründet, die anderen drei hatten mehr oder weniger verdeckt ihre Abwesenheit durchsickern lassen, bedauerte Pischke.

Dreh- und Angelpunkt auf der Tagesordnung war der Antrag der CDU, den am 20.08.2007 gefassten Beschluss, nämlich die Aufgabenübertragung Kinderkrippe an die Samtgemeinde, aufzuheben, ebenso den damit verbundenen Beschluss der anteiligen Übernahme der Kosten.

Hans-Peter Müller begründete diesen Antrag damit, dass durch die lange Wartezeit und geänderte Rahmenbedingungen die Geschäftsgrundlage entfallen sei. Trotz rechtzeitiger Übertragung der Aufgaben sei es in nunmehr seit zweieinhalb Jahren nicht gelungen, mit dem Bau der neuen Krippe unter Einhaltung aller Vorgaben und der wirtschaftlichen Obergrenze zu beginnen.

Der Landkreis hatte eine Förderung von lediglich 15 Plätzen statt der beantragten 27 Plätze zugesagt. Für diese reduzierte Größenordnung böten sich andere Möglichkeiten zur Verwirklichung an, die auch kostensparend und in einem überschaubaren Zeitrahmen umgesetzt werden könnten. Müller räumte ein, dass auch die CDU nach der Absage des Landkreises nicht umgehend die Umgebung nach alternativen Standorten „abgesucht“ hätte. Bliebe diese reduzierte Zahl weiter in der Obhut der Samtgemeinde, müssten diese 15 Plätze mit anderen Gemeinden geteilt werden. Durch die Rücknahme des Beschlusses blieben die 15 Plätze den Bewohnern des Fleckens vorbehalten.

Die offenbar kritisch betrachtete kurzfristige Einberufung der Sitzung wurde von Müller und sinngemäß auch von entsprechender Anmerkung des SG-Bürgermeisters Joachim Dassinger mit den Haushaltsterminen begründet. Noch könnten die entstehenden Kosten in den Haushalt 2010 eingestellt und die Maßnahme somit noch in diesem Jahr begonnen werden. Eine spätere Behandlung würde erneut zu einer mindestens einjährigen Verzögerung führen. -EP-Redaktion/ez

Kommentar

Krippenspiel in Dahlenburg:

Schämt Euch!

So, so, ein Bürgermeister, der es nicht einmal für nötig hielt, sich bei der Ratssitzung blicken zu lassen, bei der seine Gemeinde gewissermaßen ihre Auflösung beschloss - ihm war eine Chorprobe wichtiger - mokiert sich nun über Ratsmitglieder, die lange feststehende Termine nicht wegen einer ‚Nacht- und Nebelaktion’ abbliesen - das hat ja wenigstens Kindergartenniveau. Mit der Kinderstube scheint es schwieriger zu sein. Normalerweise hätte es sich gehört, dass Dahlenburgs Fleckenbürgermeister und sein Gemeindedirektor wenigstens den Ortstermin abwarten, zu dem der Landkreis in der Angelegenheit Kinderkrippe in dieser Woche eingeladen hat, bevor man versucht, Fakten zu schaffen. Konstruktiv geht irgendwie anders.

„Das wird meine Krippe, ganz alleine ... “ will man nun offenbar spielen, das mag für den Flecken ja ganz spaßig sein. Pikant wird es aber, wenn sein Gemeindedirektor, der zugleich und nicht zuletzt auch Samtgemeindebürgermeister ist, für einen kleinen Fleckenvorteil großen Samtgemeindeschaden - mindestens - in Kauf nimmt. Immerhin sollen der Samtgemeinde bereits Kosten für Grundstück und Planung der Krippe in Höhe von rund 100.000 Euro entstanden sein, hört man, ganz zu schweigen vom immensen immateriellen Schaden ...

Man fragt sich langsam, was die Akteure eigentlich reitet. Geplant oder vernünftig wirkt es nicht, könnten es gekränkte Eitelkeiten sein? Frust über die geplatzte Fusion hätte Dahlenburg ja nun wirklich nicht verdient.

Susanne Neubacher