Ehrung von Heinrich Schröder

v.l. Bürgermeister Burkhard Bisanz, Heinrich Schröder mit Blumenstrauß und Urkunde, der Vorsitzende des Kreisverbandes Lüneburg im Nds. Städte- und Gemeindebundes, Karl Tödter.

Reinstorf. Nach Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Ratsmitglieder und Zuhörer durch Bürgermeister Burkhard Bisanz wurde Heinrich Schröder für 30-jährige Ratsmitgliedschaft vom Vorsitzenden des Kreisverbandes Lüneburg im Nds. Städte- und Gemeindebund, Karl Tödter, mit Urkunde und dem Silbernen Abzeichen geehrt. Vorsitzender Karl Tödter würdigte besonders das ehrenamtliche Wirken des ehemaligen Ratsmitgliedes und seinen steten Einsatz zum Wohle der Gemeinde Reinstorf und ihrer Bürger.

Nach dem Bericht des Gemeindedirektors Andree Schlikis über wichtige Angelegenheiten, wo die Abnahme im Bereich der Flurneuordnung stattgefunden und noch geringe Restarbeiten durch die Fa. Post zu erledigen sind, wurde die im Januar 2012 vorgesehene Ausschreibung der Straßenbauarbeiten erläutert. Auf Grund des seit dem 01.11.2011 geltenden NKomVG sind die Hauptsatzung und die Satzung über die Aufwandsentschädigung anzupassen und zu beschließen. Die neuen Sätze betragen: Bürgermeister 200 Euro plus 60 Euro Fahrtkostenpauschale, der 1. und 2. Stellvertreter 40 Euro und 15 Euro Fahrtkostenpauschale, Gemeindedirektor 250 Euro und sein Stellvertreter 125 Euro, Fraktionsvorsitzende 40 Euro und 15 Euro Fahrtkostenpauschale, Ratsmitglieder 30 Euro plus 10 Euro pro Sitzung. Nach etwas hitziger Diskussion wurde die Satzung über die Aufwandsentschädigung bei zwei Enthaltungen beschlossen. Die Neufassung der Hauptsatzung ist meist redaktioneller Art und umfasst vorwiegend die Anpassung an die neue gesetzliche Grundlage. Ohne weitere Diskussion wurde die Hauptsatzung einstimmig beschlossen. Die getätigten Über- und Außerplanmäßigen Ausgaben in 2011 wurden nach ausführlicher Erläuterung zustimmend zur Kenntnis genommen und genehmigt.   1. Samtgemeinderat und zugleich Samtgemeindekämmerer Rainer Sievers stellte die einzelnen Ansätze des Haushaltes 2012 vor und erläuterte diese eingehend. So stehen im Ergebnishaushalt 2012 den Erträgen von 705.000 Euro Ausgaben in Höhe von 738.000 Euro gegenüber. Demnach besteht im Ergebnishaushalt eine Deckungslücke von rund 33.000 Euro. Dagegen steht aus der Auflösung von Sondervermögen ein Erlös von 46.000 Euro. Der Finanzhaushalt stellt die reinen Zahlungsvorgänge dar. Hier stehen den Einnahmen von 660.000 Euro Ausgaben von 635.000 Euro gegenüber, was einen Plus von rund 25.000 Euro bedeutet. Nach Erläuterung der Ansätze für die Aufwandsentschädigung und Ehrungen, wo zusätzlich 5.000 Euro für die Jubiläumsfeierlichkeiten der Gemeinde veranschlagt sind. Den weitaus größten Posten machen die Kosten für den Kindergarten und die Kindertagesstätte aus. Hier sind 67.000 Euro und 5.000 Euro für Betriebs- und Anlagevermögen und zur Anschaffung eines Rasenmähers veranschlagt. Nach Erläuterung der Aufwendungen für die Bauleitplanung wurden die Einnahmen aus den Konzessionsabgaben der E.ON Avacon für die Elektroversorgung mit 38.000 Euro und für die Gasversorgung mit 3.000 Euro beziffert. Eine Kreditaufnahme ist nicht veranschlagt, weil die veranschlagte Kreditaufnahme bisher nicht ausgeschöpft wurde. Nachdem die CDU- und SPD-Fraktionen für die ausführliche Arbeit des Wirtschafts- und Finanzausschusses und der Verwaltung gedankt hatten, wurde der Haushalt 2012, wie vorgestellt, einstimmig beschlossen. Es folgte eine Anfrage zur Entfernung der Straßenlaternen. Hier wurde der derzeitige Abstand von 30 bis 35 Metern als zu klein bezeichnet. Dieser Abstand sollte, abhängig vom Lampentyp, auf 40 bis 50 Meter vergrößert werden. Bürgermeister sagte Überprüfung zu und schloss anschließend die Sitzung. -EZ-Redaktion/si-