Bleckede startet mit Investitionsmaßnahmen von 2,6 Mio. Euro
Bleckede. Wie bereits berichtet sind eine Vielzahl von Investitionsmaßnahmen auf Grund des Konjunkturpaketes 2 und zusätzlichen Fördermaßnahmen vorgesehen. Zu den geplanten Investitionen erhält die Stadt Zuschüsse in Höhe von ca. 2 Mio. Euro und muss somit nur knapp 580.000 Euro selbst aufbringen. Bereits bewilligt sind die Mittel für die Sanierung des Gebäudekomplexes Alt Garge, der Turnhalle Alt Garge, der Turnhalle Lauenburger Straße, der Modernisierung in Bezug auf die technische Ausstattung der Schulen sowie der Quartiersinitiative. Entsprechend musste auch eine Nachtragshaushaltssatzung besprochen und beschlossen werden. Da bisher kein Grundstück verkauft werden konnte, mussten die eingestellten Mittel in Höhe von 75.000 Euro gestrichen werden. Weitere Punkte waren zusätzliche Mittel für die Gebäudeunterhaltung, die Erhöhung der Erträge für Schlüsselzuweisungen und den Anteil an der Umsatzsteuer. Der Anteil an der Gemeindesteuer wurde gesenkt und der Aufwand für die Kreisumlage erhöht.
Alle Maßnahmen wurden in der Finanz- und Wirtschaftsausschusssitzung einstimmig genehmigt. Es wurde betont, dass die zusätzlichen Investitionen zwar eine deutliche Belastung für den Haushalt darstellen würden, jedoch einerseits die Chancen aus dem Konjunkturpaket unbedingt genutzt werden sollten. Bürgermeister Jens Böther unterstrich, dass die Energiesparmaßnahmen höhere Einsparungen erbringen würden als die Zinsaufwendungen für die erhöhte Kreditaufnahme.
Erhöhung der Abwasserkosten
Christoph Maltzan, Kämmerer der Stadt Bleckede, trug dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss die aktuellen Kosten und Erträge der Abwasserbeseitigung vor. Insgesamt musste die Stadt Bleckede, ohne Walmsburg, von 2006 bis 2008 einen Verlust in Höhe von rund 107.000 Euro und in Walmsburg einen Überschuss in Höhe von rund 6.000 Euro verzeichnen. Herausgestellt wurde, dass die Wasserverbrauch deutlich unter den veranschlagten Mengen liege und sich allein daraus eine Erhöhung der Abwassergebühren ergeben müsse. Gleichwohl seien keine Kostensteigerungen durch die Gesellschaft entstanden. Diskutiert wurde ein Abwasserpreis je Kubikmeter von 4,63 Euro für Bleckede und 3,97 Euro für Walmsburg. Zu einem Beschluss kam es noch nicht, da der Bemessungszeitraum bis einschließlich 2009 noch zu prüfen ist. Zweifelsfrei spielt in den Kosten der Kapitaldienst eine größere Rolle, da bei der Anlage die damaligen Anschlusskosten preisgünstiger abgerechnet wurden und nicht in der vollen Höhe. Somit ergibt sich bei der groß ausgelegten Anlage in Bleckede ein Fixkostensatz, der sich bei einem geringeren Verbrauch stärker auf den Abwasserpreis pro Kubikmeter auswirkt, als bei einem höheren Verbrauch. –EP-Redaktion/wh-
